Politik

Mittwoch, 14. November 2007

Also ran; es gibt viel zu tun!

muente

Allein für die Verwendung eines Semikolons im Abschiedsbrief an seine Parteigenossen verdient Franz Müntefering höchste Anerkennung. Viel mehr Lob gebührt dem sicher nicht immer einfachen Münte, der gestern seinen Rücktritt erklärte, für seine Verdienste um die deutsche Politik. Der Rückzug des Arbeitsministers und Vize-Kanzlers ist, wie Nico Fried in der Süddeutschen Zeitung richtig bemerkte, ein Abschied, "bei dem es der Respekt vor dem Privatleben von Franz Müntefering eigentlich verbietet, weiteren Spekulationen nachzugehen". Der 67-jährige führte den sich verschlechternden Gesundheitszustand seiner seit Jahren schwer an Krebs erkrankten Frau Ankepetra als ausschließlichen Grund für seinen Rücktritt an. Daraus Rückschlüsse über den Zustand der SPD oder gar der Großen Koalition zu ziehen, wie es Guido Westerwelle gestern tat, indem er bemerkte, die Koalition sei "in ihrem Herbst angekommen", ist schlichtweg Schwachsinn und obendrein noch äußerst geschmacklos. Natürlich könnte die Niederlage im Streit um den Mindestlohn für Post-Bedienstete Münteferings Abgang beschleunigt haben - ausgelöst hat sie diesen jedoch sicher nicht. Und überhaupt muss man Franz Müntefering auch in dieser Angelegenheit höchsten Respekt zollen. Immerhin war er - ganz im Gegensatz zu Angela Merkel - nicht vor den wirtschaftlichen Interessen der privaten Zustelldienste eingeknickt. Ich finde, die Niederlage im Kampf um den Post-Mindestlohn war in Wahrheit der letzte politische Sieg des großen SPD-Mannes, dessen Ämter nun von Olaf Scholz (Arbeitsminister) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (Vize-Kanzler) übernommen werden. Bleibt nur zu hoffen, dass der anstehende private Kampf für Franz Müntefering und vor allem für seine Ehefrau ebenfalls mit einem Sieg endet.

Mittwoch, 10. Oktober 2007

Große Politik

Seit gestern ist Günther Beckstein offiziell bayerischer Ministerpräsident. Neben Beckstein entstammen unter anderem die Bundestagsabgeordnete Dagmar Wöhrl und der designierte bayerische Umweltminister Markus "Stusswaffel" Söder der überregional äußerst erfolgreichen Nürnberger CSU.

Nur in Nürnberg selbst will es nicht so recht klappen, denn immerhin muss die CSU dort mit der Schmach eines SPD-Bürgermeisters leben.

Allerdings könnte sich das Blatt bald wenden, denn nächstes Jahr sind in Bayern Kommunalwahlen. Die CSU ist dafür gut gerüstet und bringt schon jetzt die ganz heißen Eisen auf den Tisch:

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Das ist ganz große Politik!

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